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Poesie & Politik / 10 Jahre Institut für Sprachkunst
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Poesie & Politik / 10 Jahre Institut für Sprachkunst
Kritik

#FeelTheBern..?

Hamburg

Die letzte Präsidentenwahl in den USA verlief … suboptimal – das spricht sich mittlerweile auch dort im rust belt herum, wo man Trump womöglich, aber das diskutieren Comey und der dummdreiste Popanz, der den US-Präsidenten gibt, ja noch, wirklich gewählt hat. Dabei wäre Hillary Clinton vermutlich eine Präsidentin gewesen, die bei allen Schönheitsfehlern für das Amt geeignet gewesen wäre, und zwar nicht nur: besser als Trump.

Gründe, daß sie es nicht wurde? – Viele. Alltagssexismus sicherlich, womöglich Interventionen und Verstrickungen, siehe etwa Stupid Watergate, dann auch eine virulente Krise der Bildungspolitik, aufgrund derer Wähler Populisten wie Trump eher auf den Leim gehen, was der Soziologe Bauman übrigens vor den Wahlen richtig ahnte... aber: dazu eine gewisse Beliebigkeit in der Suche nach Mehrheitsfähigem, das ferner finanzielle Unterstützung finden würde – „somebody from Occupy Wall Street endorsing Lehman Brothers”, so Žižek … Das kompromittiert rasch – und verunklärte die Differenzen zu Politik à la Trump unnötig.

Anders wäre es vielleicht mit Bernie Sanders gekommen. Damit ist nicht gesagt, daß er im Amt besser als Clinton gewesen wäre (und besser als Trump zu sein ist keine Leistung), im Wahlkampf jedenfalls hatte er ein Programm, eine Agenda, die auf eine vitale Demokratie zielte und sie allein dadurch kurz hervorbrachte – ehe sich dynastisches Denken innerhalb der da mäßig demokratischen Demokraten durchsetzte, zur Frustration der Sanders-Wähler, die hernach zwar (Erhebungen zufolge) brav zur Urne begaben, um Clinton zu wählen bzw. eine gefährliche Trottelei zu verhindern, aber offenbar nicht mehr als enthusiastische Multiplikatoren wirkten.

Wer aber ist Sanders? Was wollte er, was will er noch immer? Sein Buch legt dies nun dar, der Titel sagt einiges: Unsere Revolution müsse kommen.

Das Buch ist ein Votum gegen die Sachzwänge, die behauptet werden, um ausbeuterische Strukturen zu erhalten. „»Too big to fail«-Banken” seien dies, weil man es glaubt, ihre „Zerschlagung” sei vonnöten, ferner brauche es Mindestlöhne, Sozialleistungen, Investitionen in die „bröckelnde(n) Infrastruktur”, ein Ende der fast schon gebilligten Steuerhinterziehung, ökologische Nachhaltigkeit, ein humaneres Strafrecht, …

Kein Mangel an Vorschlägen, doch ehe Sanders sie erläutert, erzählt er, wie er wurde, der er ist (und der an all das glaubt), was nicht uninteressant ist, auch wenn die credibility, um die es Sanders da nicht zuletzt geht, etwas plakativ kommuniziert wird: Sanders, während einer Demonstration von der Exekutive niedergerungen, Photo dazu, occupy Wallstreet-Optik. Bevor Žižek ausgerechnet Trump geradezu empfahl, weil Clinton eine Fortführung von Problematischem wäre, wünschte er sich Sanders als induzierte Krise des Systems…

Krise: Die will auch Sanders, „Demokratie sollte einfach sein”, so beginnt das – aber wie würde es einfach? „Demokratie sollte an den Schulen unterrichtet […] werden”, so heißt es denn auch etwas unvermittelt – natürlich, weil sie so einfach ist, daß es eines Unterrichts darin bedarf… Wie unterrichtet man übrigens Demokratie? Und so sympathisch einem in der Folge die Anliegen Sanders sein mögen, diese Unstimmigkeiten bleiben.

„Die Reichen sollten keinen unzulässigen Einfluss auf den Wahlverlauf nehmen können.” – Natürlich, aber was genau ist unzulässig..? Meint das auch das Verbot von Wahlwerbung? Sollte man damit Verlegern verbieten, Bücher zu veröffentlichen, die eine bestimmte Option bei einer Wahl in ein besseres Licht rücken, „Medienkonzerne” als „Bedrohung unserer Demokratie”, und finge das schon bei Abweichungen von den eigenen Vorurteilen an, sozusagen? Geht es ferner bei den Reichen um das Kapital nach Bourdieu, also auch Beziehungen, sodaß schon der, der seinen Freundeskreis nutzt, um eine Stimmung zu verbreiten, die Demokratie beschädigt, oder Expertise als Kapital, sodaß Unterricht Indoktrination bedeutet? Wo ist die Abgrenzung solcher Forderungen zu etwas, wo vor lauter Demokratie die freedom of speech geopfert wird?

Damit sei nicht Sanders unterstellt, er wolle etwas dieser Art, bloß spart er an Vereinfachungen nicht. Antithesen wie jene, man könne nur Kapitalkonzentration oder Demokratie haben, sind charmant, aber sind sie hilfreich? Natürlich bringen bestimmte Politiker ihren Sponsoren viel Geld, natürlich ist es nicht leicht, dann, wenn das Demokratie ist, Demokratie auch als etwas zu beschreiben, dem Korruption inhärent ist (das böse Wort fällt im Buch u.a. in der Beschreibung des „korrupten Systems der Wahlkampffinanzierung”)… Aber Sanders suggeriert, damit sei eine Antwort schon gegeben: Die „Regulierung von Wahlkampfspenden” ist indes nicht so simpel, wie Demokratie einfach sein sollte, sich aber partout daran nicht hält; vielleicht ist sie’s auch nicht – oder, wo sie es ist, so demokratisch wie die Oligarchie, die Sanders als Feind ja nicht zu Unrecht skizziert.

Und Verteilungs(un)gerechtigkeit? Sie besteht, war dabei bis in die 1970er Jahre der Trend der, daß immer mehr am Wohlstand partizipierten, bestehen laut Sanders heute wieder neofeudalistische Verhältnisse wie in den 1920er Jahren, „wir bewegen uns rückwärts” – wobei zu diesem Thema die Lektüre von Thomas Pikettys Ökonomie der Ungleichheit oder noch besser seinem umfangreichen, engagierten und differenzierten Werk Das Kapital im 21. Jahrhundert  lohnt; denn auch hier ist es vielleicht nicht ganz so einfach, wie Sanders es darstellt.

Dabei ist die Antwort von Sanders sogar formuliert, vielleicht nämlich dort, wo er sie nicht herausstreicht, wo er vielmehr einen Zwischenschritt macht:

„Wenn Sie das nächste Mal von […] »besorgten Bürgern« hören, dann prüfen Sie doch einfach einmal, welche Gruppe von Milliardären deren Aktivitäten finanziert.”

Man könnte, da genau dies zu überprüfen oft schwierig ist – obwohl: es gibt Netzwerke, deren Gründer stolz ankündigen, sie wollten „750 Millionen Dollar” in einen Wahlkampf stecken, „mehr Geld, als die Wahlkampfkomitees der beiden großen Parteien aufbrachten” –, sich auch einfach fragen: cui bono? Wem zum Nutzen ist das Anliegen, das die vortragen, die doch nur einfach besorgte Bürger seien – oder als solche sich dafür gewinnen ließen, etwas zu propagieren, das ihnen schadet bzw. dann schadete, wenn damit nicht ein Geschäft verbunden war, sozusagen eine cui bono-Frage zweiter Ordnung…

Entmutigen darf einen das aber nicht, vielleicht ist insofern manch Kurzschlüssiges fast legitim, um die Abwendung von einer „Demokratiefarce” zu verhindern. Zumal jene, deren Stimme nur in einer Demokratie hörbar ist – oder wäre – nachweislich besonders wahlmüde sind. Ob sie vernünftig wählten, wenn sie wählten, dies ist damit natürlich offen… Und die Stagnation der Demokratiebeteiligung geht immer weiter, von jenen US-Amerikanern, deren Familieneinkommen unter US$ 10.000,--/Jahr liegt, sind es mittlerweile zwischen 20% und 30%, die vom Wahlrecht noch Gebrauch machen, gegenüber rund 45% 2012… Damit geht auch der in jeder Hinsicht sich vollziehende „Niedergang der amerikanischen Mittelschicht” einher, in Zahlen:

„Das Medianeinkommen – das Einkommen, das ein Haushalt genau in der Mitte der Gesellschaft erzielt – liegt heute in Amerika inflationsbereinigt fast 1400 Dollar unter dem von 1999.”

Tatsächlich gibt es zudem Maßnahmen, „die ohnehin schon historisch niedrige Wahlbeteiligung weiter zu senken”, durch Schließung von Ämtern, wo man den Lichtausbild bekommt, dessen es für die Wahl bedarf, aber auch durch Wahlzeiten, die es manchen verunmöglichen, von ihrem nur mehr theoretischen Recht Gebrauch zu machen.

Die Definition dessen, was Demokratie sei, wird so zum Kampffeld – und unvermeidlich, wiederum, Rechte sind, wo sie nicht wahrgenommen und erstritten werden, und zwar von Fall zu Fall, immer theoretische, wirken also realiter nicht. Kampf: schon etwa darum, wie man etwas definiere. Freiheit als jene der Arbeitnehmer, sich nicht ausbeuten zu lassen, oder der Arbeitgeber, „ohne Einmischung des Staates den geringstmöglichen Lohn zu zahlen”, bei Demontage auch der Gewerkschaften? Und wieder: Wie sieht das aber aus, wenn es nicht global durchgesetzt wird, was Sanders favorisiert? Wandert dann das Kapital ab? Wie aber könnte man China – nur zum Beispiel – diktieren, daß soziale Gerechtigkeit kommen solle, als hätte man nicht von sozialer Ungerechtigkeit noch profitiert, als man Industrien dorthin auslagerte … und als würde nicht China nun seinerseits genau solche Auslagerungen betreiben..? „Heute ist der American Dream […] zum Alptraum geworden”, schließt Sanders, „buchstäblich entkernt” wie die USA oder – exemplarisch – Detroit, einst „die reichste Stadt in ganz Amerika”.

Wie könnte man dem begegnen? Durch Verteilungsgerechtigkeit, wobei Sanders diese nicht genauer bestimmt, aber immerhin einiges aufzeigt, das nicht einleuchtet: Wie komme es, daß bestimmte Gruppen im Stundenlohn besonders schlecht dastehen? Mangelnde Qualifikation? Systematische Benachteiligung? Bei 42,4% Arbeitern insgesamt, die unter 15 Dollar Stundenlohn verdienen, sind es bei Latinos 59,5% – was mit der Aufenthalts-Illegalität zu tun hat, die denen, die diesen Status zur Ausbeutung nutzt, wenig Anstoß bietet, die Einwanderung gerechter zu gestalten, statt Altlasten zu Ungunsten längst Integrierter, die in den USA ihren Beitrag leisten, zu bewahren, aber auch darüber hinaus ein bezeichnendes Licht auf god’s own country wirft. Zugleich wird, was die unten lukrieren, nach oben geschleust:

„Wie kann es sein, dass die reichste Familie der USA zugleich der größte Sozialhilfeempfänger des Landes ist? Im Grunde ist die Antwort simpel. Die Walmart-Kette macht riesige Profite, indem sie ihren Angestellten derart niedrige Löhne zahlt, dass diese […] ein Anrecht auf staatliche Fürsorge haben”…

Verteilungsgerechtigkeit ist unklar, die Verteilungsungerechtigkeit klar… Aus Änderungen in diesem Bereich wäre auch ein Neubeginn der Demokratie vielleicht begünstigt. Oder..? Statt Größen, von denen befürchtet wird, daß ihr Kollaps alles mit sich reiße, als „Systemrelevanz” zu fetischisieren, wäre Bewegung in die Gesellschaft zu bringen.

Was zur Antwort wieder führt, man solle Fragen stellen, diesmal aber nicht als solche. Stattdessen schlägt Sanders vor, dieses Fragen zu ermöglichen, und zwar durch einen Zugang zur Bildung, der gebührenfrei ist. Wer gebildet ist, erstreitet Rechte und macht von ihnen Gebrauch, stellt gegen bezahlte Think tanks das Argument und findet unter anderen Gebildeten damit vielleicht eher Gehör, als unter Ausgebildeten… Nur wer gebildet ist, versteht, was cui bono meint, und zwar nicht nur das Lateinische, sondern auch und vor allem diese Logik, die herauspräpariert Trump & Co. das Leben schwerer macht.

Bildung ist nicht jugendlicher Optimismus, aber: Im Bündnis mit diesem, so Sanders, ginge etwas. Insofern ist es angesichts der angeprangerten Übel eine eher rhetorische Frage, die Sanders folgen läßt:

„Warum bestrafen wir junge Leute dafür, dass sie höhere Bildung erlangen wollen, statt sie dazu zu ermutigen? Warum machen wir es ihnen so schwer?”

Zumal jenen, die bildungsfern sind, also gar nicht von dem angestachelt, dessen es zugleich schon bedarf, um die Mühen als lohnend wahrzunehmen… Sollen sie sehen, daß es „um ein revolutionäres und transformatorisches Konzept”, wie es Sanders vorzuschweben scheint, gehen könnte, um „eine gebildetere, […] eine gerechtere Gesellschaft?” Sollten sie diese Mühen auf sich nehmen, wenn sie doch vom Fernsehen auch informiert werden, übrigens mit für „Trump mehr Sendezeit […] als (für) alle demokratischen Kandidaten zusammen” (Eric Boehlert, zit. nach Sanders)..?

Sanders Buch reißt dies und mehr an. Es sind gute, manchmal etwas suggestive Fragen, dazu Fakten, die bezeichnend sind, was er bietet. Antworten und Konzepte bleiben mitunter auf der Strecke; oder sie sind unbegründet, suggestiv und plakativ. Nicht, wo wie angedeutet die Antwort Bildung lautet oder lautete, was aber Lust an der intellektuellen und auch intellektuell ausgetragenen Krise wäre, deren Ausgang indes Sanders mitunter vorwegnehmen zu können vermeint, als wäre Bildung bei hinreichendem Willen universalisierbar und etwa Ironie ihr nicht auch eigen… Nur Bullshit schaltet alles gleich.1

Das mißbehagt immer wieder an diesem Buch, während der Anstoß, der Sanders für die USA eindeutig war, wichtig ist.

Bernie Sanders
Unsere Revolution
Aus dem Amerikanischen übersetzt von Frank Born, K.-D. Schmidt, Karen Genschow.
Ullstein
2017 · 464 Seiten · 24,00 Euro
ISBN:
13 9783550050077

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